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SmartStore AG / Dortmund - Vorwurf der Lizenzrechtsverletzung durch Nutzung der Software SmartStore biz.6

19.01.2016 16:31

Ende Dezember 2015 schrieb die SmartStore AG aus Dortmund einen Großteil meiner Kunden, die die Software der SmartStore AG nutzen an.

In diesen Schriftstücken, die uns vorliegen,  wurde der Vorwurf geäußert, dass "Ihr Internet-Shop weder über einen von uns direkt vergebenen Original-Lizenzschlüssel verfügt noch Sie selbst als Aufkäufer eines anderen Lizenzschlüssels registriert sind. Dies haben wir technisch einwandfrei festgestellt und beweisssicher dokumentiert.“

Mittlerweile hat sich die SmartStore AG bei einem Großteil meiner Kunden, nachdem diese den Nachweis der Lizenznummern und der ordnungsgemäßen Bezahlung lieferten, entschuldigt.  Auch hier liegen uns Schriftstücke dazu vor. Hier heißt es unter anderem „nach erneuter Überprüfung und Rücksprache mit unserem Vorstand haben wir Ihr Verfahren eingestellt. Durch einen Systemfehler wurden Sie als ein illegaler Shopnutzer angeschrieben. Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten und bitten um Verständnis.“

Jedoch nicht in allen Fällen wurde so eine Entschuldigung geäußert.

Ich empfehle für den Fall, dass weiterhin eine Lizenzrechtsverletzung vorgeworfen wird, eine Kontaktaufnahme zu einem Rechtsanwalt.
 
Die Fachanwaltskanzlei für IT-Recht Hiddemann in Köln vertritt zahlreiche Betroffene und ist auf derartigen Sachverhalt spezialisiert.
In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Bochum (Urteil v. 02.10.2014, Az. I-8 O 209/14) unterlag die Firma SmartStore im Übrigen mit der Forderung der Nachlizenzierung, da das Gericht der Auffassung war, dass SmartStore auf umfangreiche Einschränkungen der Rechte in den AGB deutlich hervorgehoben hätte hinweisen müssen.
 
Weitere interessante Informationen finden Sie auch hier:
 
http://www.anwalt.de/rechtstipps/smartstore-ag-geht-in-die-offensive_076848.html
http://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-fa-smartstore-ag-erhalten_073371.html
http://www.hiddemann.net/internetrecht/abmahnung-firma-smartstore-ag/

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